bvkj.DIREKT-Nutzungsbedingungen & Allgemeine Geschäftsbedingungen

Herausgeber der App nach Telemediengesetz (TMG): BVKJ-Service GmbH, Mieleforster Str. 4, 51069 Köln, Handelsregister des Amtsgerichts Köln, HRB Nummer: 66898
Betreiber: Monks-Vertriebsges. mbH, München, Tegernseer Landstr. 138, Deutschland Amtsgericht München, HRB 124526
Der Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen & Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die Nutzung der App bvkj.DIREKT und bezieht sich auf die angebotenen Dienste, die durch die App bereitgestellt werden. Gegenstand der AGB ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen der Monks Vertriebsges. mbH (nachfolgend „Betreiber“ genannt) und allen natürlichen oder juristischen Personen, die die App bvkj.DIREKT nutzen. Dies sind Mitglieder des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte Deutschland (BVKJ), Mielenforster Str. 2, 51069 Köln.
Hinweis: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in der Regel auf die zusätzliche Verwendung der weiblichen und diversen Form verzichtet. Wir möchten aber explizit darauf hinweisen, dass die überwiegend alleinige Verwendung der männlichen Form als geschlechtsunabhängig zu verstehen ist und wir niemanden diskriminieren möchten.

1. Allgemeines

Für Ärzte des BVKJ (im Folgenden auch "Mitglieder" genannt)
Die App bvkj.DIREKT bietet Mitgliedern die Möglichkeit, Informationen des Verbandes direkt auf mobilen Endgeräten zu erhalten. Diese Informationen werden von Administratoren verfasst, die vom Verband dafür ausgewählt wurden. Sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene.
Um sich für die App bvkj.DIREKT zu registrieren, geben Mitglieder eine E-Mail-Adresse sowie die BVKJ-Mitgliedsnummer und das Geburtsdatum an. Diese werden über ein „Hash-Verfahren“ abgeglichen. Eine entsprechende anonymisierte Liste wird dem technischen Dienstleister der App vom BVKJ zur Verfügung gestellt.
Der Betreiber sichert den teilnehmenden Ärzten die Schweigepflicht und Geheimhaltung gemäß §203 StGB i.V.m. §9MBO-Ä zu.
Um diese App zu verwenden, wird eine Verbindung zum Internet hergestellt. Eventuell dafür entstehende Mobilfunkkosten sind von den Mitgliedern selbst zu entrichten.
Die Nutzer der App haben die Möglichkeit, aus verschiedenen Informationsangeboten auszuwählen. Dabei können sowohl Angebote des Bundesverbandes, der BVKJ-Service GmbH wie auch der 17 Landesverbände ausgewählt werden. Die individuelle Auswahl erfolgt für den Nutzer durch einfaches Anhaken eines Informationskanals. Vom dadurch abonnierten Kanal erhält der Nutzer dann „Push-Nachrichten“ direkt auf das ausgewählte Endgerät. Durch Entfernen des Hakens kann ein ausgewählter Kanal wieder aus der eigenen Nachrichtenliste entfernt werden.

Für Administratoren – Autoren der Inhalte
Die App bvkj.DIREKT bietet Administratoren die Möglichkeit, Informationen zu verschiedenen Themen zu verfassen und an die registrierten Mitglieder zu versenden. Die Auswahl der Administratoren erfolgt durch den BVKJ. Der technische Dienstleister erhält eine Liste mit ausgewählten Administratoren, die er dann für das Programm freischaltet. Jeder registrierte Administrator hat die Schreibrechte für den Nachrichtenkanal, für den er ausgewählt wurde. Die Administratoren sind verpflichtet, sich bei der Erstellung der Informationen an den Inhalten zu orientieren, die in der Satzung des BVKJ als Verbandszweck vorgegeben sind.

2. Beschreibung der Applikation

Die Monks Vertriebsges. mbH stellt eine Software-Lösung zur Verfügung, die Nutzern ermöglicht, über eine mobile, internetfähige Smartphone/Tablet-Applikation Informationen des BVKJ zu erhalten. Die Software-Lösung besteht aus einer Web-Applikation und einer mobilen Applikation.
Nutzer können in der mobilen Applikation Kanäle auswählen, aus denen sie Informationen erhalten möchten. Diese Informationen werden von Administratoren erstellt, die vom BVKJ dafür ausgewählt wurden. In dieser Web-Applikation können Nachrichten erstellt werden. Diese können auch mit Anhängen oder Links versehen werden, die dann in der mobilen Applikation angezeigt werden. Um die Nachrichten auf dem mobilen Endgerät zu erhalten, müssen die Nutzer die Funktion „Push-Notification“ für die App bvkj.DIREKT aktiviert haben.
Die Web-Applikation ist durch ein Benutzername/Passwort-System zugriffsbeschränkt. Der Account wird für die Ärzte durch die Monks Vertriebsges. mbH erstellt.
Die mobile Applikation ist ebenfalls zugriffsbeschränkt. Nutzen können die App bvkj.DIREKT nur Ärzte, die Mitglieder des BVKJ sind. Die Registrierung in der App ist nur möglich unter der Angabe von E-Mail (Login), BVKJ-Mitgliedsnummer (Authentifizierung) und Geburtsdatum (Authentifizierung).

3. Zustimmung zur Nutzung der App bvkj.DIREKT

Für Mitglieder des BVKJ
Mit der Anmeldung als Arzt sichert jedes Mitglied zu, dass seine Angaben zur Person aktuell, vollständig sowie wahrheitsgemäß sind und auch nach der Registrierung für die Dauer des Vertragsverhältnisses aktualisiert werden.
Das Mitglied hat keinen Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung der App ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall wird die Monks Vertriebsges. mbH die bei der Registrierung angegebenen Mitgliedsdaten unverzüglich löschen.
Bei der Registrierung für die App bvkj.DIREKT stimmen die Mitglieder den Datenschutzbestimmungen und den vorliegenden Nutzungsbedingungen & AGB über eine Checkbox aktiv zu. Werden diese nicht akzeptiert, ist die Registrierung und ggf. die Nutzung der Applikation nicht möglich.
Der Nutzungsvertrag zwischen der Monks Vertriebsges.mbH und dem Nutzer, für die diese AGB gelten, kommt mit Abschluss der Registrierung zustande.

4. Pflichten der Mitglieder

Jedes Mitglied ist für die Daten in seinem Benutzerprofil und für die von ihm selbst oder seinem Benutzerprofil ausgehenden Informationen sowie sonstige Inhalte selbst verantwortlich. Das Mitglied ist verpflichtet, die jeweils anwendbaren Gesetze zu beachten und einzuhalten und jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen.

Jeder Administrator oder Nutzer verpflichtet sich durch Akzeptieren der Nutzungsbedingungen & AGB:

  • sich nicht als eine andere Person auszugeben und Mitglieder sowie andere Nutzer über die eigene Identität zu täuschen.
  • ihr/sein Benutzerprofil nicht auf andere Mitglieder oder Nutzer zu übertragen oder dritten Personen den Zugang zu seinem Benutzerprofil zu ermöglichen.
  • bei der Auswahl des eigenen Namens nicht Personen-, Firmen- oder sonstige Namen oder Bezeichnungen zu verwenden, die Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte anderer verletzen oder sonst gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
  • keine Bezeichnungen zu benutzen, die gewaltverherrlichend, volksverhetzend sind. oder in Verbindung mit Pornographie, politischem oder religiösem Extremismus oder Terrorismus in Verbindung stehen.
  • keine Beleidigungen, Verleumdungen, Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten.

5. Wichtige Informationen zum Datenschutz

Beim Start und der Nutzung der App werden aktuelle Informationen von Servern der Monks Vertriebsges. mbH geladen. Diese Zugriffe werden in einer Protokolldatei gespeichert. In der Protokolldatei werden folgende Daten, solange technisch erforderlich, gespeichert:

  • Name der abgerufenen URL
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
Diese Daten werden ausschließlich zur Optimierung der App bvkj.DIREKT und zur Vermeidung von technischen Fehlern ausgewertet. Die Daten werden vom technischen Dienstleister auf besonders geschützten Servern in einem zertifizierten Rechenzentrum in Deutschland gespeichert.
Bei der Erhebung, Speicherung oder Nutzung von personenbezogenen Daten stellt der Betreiber die Einhaltung der gesetzlichen Standards, insbesondere der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO), sicher. Der Betreiber gewährleistet, dass das mit sensiblen personenbezogenen Daten befasste Personal den Sicherheits- und Vertraulichkeitsstandards gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) gerecht wird.
Informationen zur Löschung Ihrer Daten bzw. Ihres Nutzerprofils s. bitte Punkt 6.
-> Vollständige Datenschutzbestimmungen

6. Löschprozess bei Löschen durch Nutzer

Wird innerhalb der mobilen Applikation die „Account löschen“-Funktion betätigt, werden alle personenbezogenen Daten für diesen Account gelöscht. Bereits gelöschte Datensätze, die im Rahmen einer Systemwiederherstellung (Einspielen eines Sicherheitsbackups) wieder in das System eingespielt werden, werden anhand dieses Protokolls erneut gelöscht.

7. Kündigung

Jedes Mitglied hat das Recht, das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angaben von Gründen zu beenden.

8. Überprüfung von Inhalten und Missbrauchsmeldeverfahren

Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherung der Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter ist die Monks Vertriebsges. mbH berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, diesen AGB sowie den eigenen Richtlinien und Grundsätzen zu überprüfen und, soweit dies erforderlich ist, diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen.
Da Missbräuche den Mitgliedern häufig am schnellsten auffallen, ist die Monks Vertriebsges. mbH aber auch auf die Aufmerksamkeit und Mitteilungsbereitschaft seiner Mitglieder angewiesen. Mithilfe des hierfür eingerichteten Missbrauchsmeldeverfahrens soll es den Mitgliedern oder sonstigen Betroffenen ermöglicht werden, auf Missbrauch-Tatbestände, insbesondere Verletzungen dieser AGB aufmerksam zu machen. Nach entsprechender Kenntniserlangung und eigener Prüfung des mitgeteilten Sachverhalts wird die Monks Vertriebsges. mbH – in Abstimmung mit der BVKJ-Service GmbH - die rechtswidrigen, unzulässigen oder missbräuchlichen Inhalte entfernen. Der Betreiber behält sich vor, bei Missbrauch des Missbrauchsmeldeverfahrens juristische Schritte einzuleiten.

9. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die AGBs

Wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Mitglieder gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Richtlinien der Monks Vertriebsges. mbH oder der BVKJ-Service GmbH verletzt haben oder dass zum Schutz anderer Mitglieder, Nutzer ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, können die Betreiber gegen ein Mitglied Maßnahmen treffen. Insbesondere können Inhalte, die bei der App bvkj.DIREKT eingestellt worden sind, gelöscht werden, die Nutzung der Anwendung beschränkt sowie Nutzer oder Mitglieder vorläufig gesperrt oder endgültig gesperrt werden.

10. Urheberrechtliche Schutzrechte

Der Betreiber und auch der technische Dienstleister werden von den ausgewählten Administratoren und Mitgliedern von jeglichen Ansprüchen Dritter freigestellt, die infolge einer Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des Administrators bzw. der Nutzerin entstanden sind.
Die Logos und Inhalte der Website und der App bvkj.DIREKT sind geschützt und bedürfen zur Verwertung, Vervielfältigung oder Verwendung in anderen Medien der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

11. Haftungsbestimmungen

Der Betreiber ist bemüht, die Informationen, die in der App bvkj.DIREKT angeboten werden, aktuell zu halten und auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Wir übernehmen jedoch keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen dieser App.
Der Betreiber übernimmt für die von Administratoren und Nutzern eingebrachten Inhalte keine Haftung oder Garantie. Alle Arten der Nutzung der dargestellten Inhalte erfolgen ausschließlich auf eigene Gefahr. Der Betreiber haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von Mitgliedern oder dritten Personen, die auf das Verhalten ihrer Mitglieder zurückzuführen sind. Die Mitglieder tragen die alleinige Verantwortung für ihre Datenkonten und auch für alle von ihnen eingebrachten, verschickten, veröffentlichten oder geänderten Inhalte auf ihren Konten. Der Haftungsausschluss von BVKJ-Service GmbH und Monks Vertriebsges. mbH schließt ebenfalls Schäden, die durch fahrlässigen Umgang mit den Zugangsdaten der Konten entstanden sind, ein.
Die Monks Vertriebsges. mbH haftet nicht für Ausfälle und Schäden an Computern, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netzanbieter, Provider oder Host-Server zurückzuführen sind.
Keine Haftung kann übernommen werden, wenn trotz größter Bemühungen der Monks Vertriebsges. mbH, externe Fehlerursachen, wie externe Viren und andere Schadprogramme, die fehlerfreie Funktion der App bvkj.DIREKT beeinflussen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Verlinkte Seiten: Die Anwendung kann Links zu anderen Internet-Seiten oder anderen Quellen im Internet enthalten bzw. angeben. Die Monks Vertriebsges. mbH kann nicht für die Bereitstellung dieser haftbar gemacht werden und lehnt jede Haftung für Inhalt, Werbung, Produkte, Dienstleistungen oder sonstige andere Elemente ab, die auf diesen zur Verfügung gestellt werden. Bei allen Problemen, die sich auf einen Link beziehen, ist uns per E-Mail eine Information zu geben. Der Besuch und/oder die Nutzung dieser Seite unterliegen ihren eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sollte das Ergebnis einer auf der Monks Vertiebsges. mbH durchgeführten Suche Mitglieder auf Seiten oder Foren verweisen, deren Titel und/oder Inhalte eine Verletzung der deutschen Gesetze darstellen, ist das Mitglied gehalten, den Besuch der betreffenden Seite abzubrechen, um entsprechende Haftungsfolgen auszuschließen.
Technische Störungen: Es ist möglich, dass die Erreichbarkeit der App bvkj.DIREKT z.B. wegen etwaiger Wartungsarbeiten oder technischen Störungen zeitlich vorübergehend eingeschränkt ist. Ein ununterbrochener Dienst kann deswegen nicht garantiert werden.

12. Haftung/Freistellung

Die Monks Vertriebsges. mbH wird von den Mitgliedern von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen oder Kosten freigestellt, die ihnen aus Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB unzulässigen Handlungen anderer Mitglieder der App bvkj.DIREKT entstanden sind. Das schließt explizit den Haftungsausschluss für Verletzungen ihrer Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte ein, die durch die Nutzung der App bvkj.DIREKT oder in anderer Weise zugänglich wurden.
Sofern die Nutzer und Mitglieder der App bvkj.DIREKT dies zu vertreten haben, gilt die Freistellung von der Haftung auch auf Ansprüche der Rechtsverteidigung und auch auf die Übernahme aller Kosten bei der Rechtsverteidigung. Sie sind verpflichtet, alle relevanten Informationen zur Klärung des Rechtsstreites die ihnen zur Verfügung stehen, vorzulegen.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon unberührt. An die Stellen der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

14. Änderungen der AGB

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.

15. Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

Jegliche Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen AGB abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung der BVKJ-Service GmbH und der Schriftform.
Für das bestehende und alle im Zusammenhang mit der Nutzung und Mitgliedschaft im BVKJ-Service GmbH entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

Stand: September 2022